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Main: Videoueberwachung-Braunschweig-Nov2015

Inhaltsverzeichnis (hide)

  1.   1.  Was ist das für eine Wikiseite hier?
  2.   2.  Bilder
    1.   2.1  Fritz-Bauer-Platz
    2.   2.2  Polizeidirektion Braunschweig
    3.   2.3  Weihnachtsmarkt
    4.   2.4  Vor dem Rathaus und vor Einkaufstempelanlage (ECE-Center Braunschweiger Schloß)
    5.   2.5  Bohlweg 55
  3.   3.  Rückmeldungen von der nds. Landesdatenschutzbehörde
    1.   3.1  7.1.2016 - Erstes Ad-hoc-Kümmern um Videoüberwachung auf dem Weihnachtsmarkt
    2.   3.2  3.3.2016 - Ausführliche Stellungnahme und Bemühungen zu den anderen Beschwerdepunkten:

1.  Was ist das für eine Wikiseite hier?


Wir dokumentieren hier einige Videoüberwachungsmaßnahmen des öffentlichen Raums in Braunschweig, die während eines (sehr kurzen!) Besuchs der Stadt vorgefunden worden.

Einige Fälle davon habe wir der nds. Landesdatenschutzbehörde zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit vorgelegt.


2.  Bilder


2.1  Fritz-Bauer-Platz


Fritz-Bauer-Platz mit Gedenktafel und OVG-Gebäude

Videoüberwachung des Fritz-Bauer-Platzes - Kennzeichnung konnte nicht gefunden werden


2.2  Polizeidirektion Braunschweig


Offener Einblick in die Video-Überwachungstätigkeit der Polizei - eine besondere Form der "offenen Überwachung"?

Videoüberwachung des Gebäudes der Polizei, mit lauschangriff-fähiger Mobotix-Kamera und mangelhafter Beschilderung


2.3  Weihnachtsmarkt


Zwei merkwürdig montierte Kameras - ohne Kennzeichnung


2.4  Vor dem Rathaus und vor Einkaufstempelanlage (ECE-Center Braunschweiger Schloß)


Überwachungskameras im öffentlichen Raum - aber nur sehr vereinzelt ein Hinweisschild - gehören alle Kameras zur Polizei?


2.5  Bohlweg 55

Privat betriebene Videoüberwachung im öffentlichen Raum - mit Domkameras - Beschilderung mangelhaft



3.  Rückmeldungen von der nds. Landesdatenschutzbehörde


3.1  7.1.2016 - Erstes Ad-hoc-Kümmern um Videoüberwachung auf dem Weihnachtsmarkt


Auf die Beschwerde dazu ist eigens ein Mitarbeiter der Behörde dorthin gefahren, noch bevor der Weihnachtsmarkt wieder geschlossen wurde.

Wenn auch nur für die letzten zwei Tage: Die Betreiber (eine "Sicherheitsfirma", die die Kameras angeblich nur nachts in Betrieb hatte) wurde ermahnt und für die letzten zwei Weihnachtsmarkttage musste eine ausreichende Beschilderung extra nachgerüstet werden.


3.2  3.3.2016 - Ausführliche Stellungnahme und Bemühungen zu den anderen Beschwerdepunkten:

Kurz zusammengefasst:


Kategorie(n): Videoueberwachung

URL: https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.Videoueberwachung-Braunschweig-Nov2015
Zuletzt geändert am 08.03.2016 15:12 Uhr