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Main: Zensus2021

Inhaltsverzeichnis (hide)

  1.   1.  Worum geht es hier?
  2.   2.  12.11.2014 - Treffen zwischen Bundesinnenminister und Vorsitzenden der Zensuskommission 2011
    1.   2.1  Gesprächsprotokoll des BMI
    2.   2.2  Zusammenfassung:
    3.   2.3  22.10.2015 - Auf Nachfrage: Es gibt noch immer kein Konzept für den Zensus 2021!
  3.   3.  August/September 2015 - Bundesverfassungsgericht untersagt Löschung eigentlich schon längst gelöscht gehörter Daten der Volkszählung 2011
  4.   4.  2.10.2015 - Bundesinnenminister hält eine Rede im Rahmen der Ernennung des neuen Präsidenten vom Stat. Bundesamt
    1.   4.1  5.10.2015 - Anfrage an die BMI-Pressestelle
    2.   4.2  6.10.2015 - Teilantwort von der BMI-Pressestelle
    3.   4.3  6.10.2015 - Nachfragen zum Verständnis an die BMI-Pressestelle
    4.   4.4  7.10.2015 - Rückmeldung ohne Antworten vom BMI
    5.   4.5  7.10.2015 - Also noch einmal beim BMI nachgefragt
    6.   4.6  8.10.2015 - Antworten vom BMI
  5.   5.  Der "Rat für Sozial- und WirtschaftsDaten" gründet eine "Arbeitsgruppe Zensus 2021"
  6.   6.  4.2016 - Statistische Monatshefte Rheinland-Pfalz: Zensus 2021 – Aktueller Planungsstand (von Andrea Heßberger)
  7.   7.  24.5.2016 - Erste Meldungen zur Konkretisierung des Zensus 2021
  8.   8.  15.6.2016 - Presseanfrage an das BMI
  9.   9.  17.6.2016 - Antworten des Bundesinnenministeriums
  10. 10.  29.11.2016 - Veröffentlichung des Entwurfs des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021

1.  Worum geht es hier?


Auf dieser Seite können Informationen zur für 2020/2021 geplanten Volkszählung ("Zensus 2021") gesammelt und bewertet werden.

Anlaß dieser Seite waren Unstimmigkeiten, die in 2015 zur nicht erfolgten Löschung der Volkszählungsdaten aus 2011 aufgetaucht sind.


2.  12.11.2014 - Treffen zwischen Bundesinnenminister und Vorsitzenden der Zensuskommission 2011


Am 12.11.2014 trafen sich Bundesinnenminister de Maizière und der ehemalige Vorsitzende der Zensuskommission zur Volkszählung 2011, Herr Wagner, siehe Pressemitteilung des BMI.

Dazu wurde im September 2015 eine IFG-Anfrage erfolgreich gestellt und damit das dazugehörige amtliche Gesprächsprotokoll befreit:


2.1  Gesprächsprotokoll des BMI



2.2  Zusammenfassung:



2.3  22.10.2015 - Auf Nachfrage: Es gibt noch immer kein Konzept für den Zensus 2021!


Aus der Antwort zu einer Informationsfreiheitsanfrage hin wurde bekannt, dass auch über elf Monate nach dem Treffen der Herren de Maizière und Wagner noch immer kein Konzept für die Volkszählung in 2021 gibt.

Ausschnitt aus der Antwort zur IFG-Anfrage:

Die Evaluierungsergebnisse, auf die in dem Gespräch Bezug genommen wird, liegen noch nicht vor. Ein Austausch mit Herrn Professor Wagner über die konzeptionelle Ausgestaltung des Zensus wird erst nach Vorliegen der Evaluierungsergebnisse im Rahmen der Gesetzgebungsvorbereitung zum Zensus 2021 stattfinden.


3.  August/September 2015 - Bundesverfassungsgericht untersagt Löschung eigentlich schon längst gelöscht gehörter Daten der Volkszählung 2011


Dazu gibt es eine eigene Wikiseite sowie einen Blogbeitrag. (Spätere Ergebnisse finden sich allerdings nur auf der Wikiseite wieder.)


4.  2.10.2015 - Bundesinnenminister hält eine Rede im Rahmen der Ernennung des neuen Präsidenten vom Stat. Bundesamt


In einem Zeitungsbericht heißt es:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat für Volkszählungen einen Rückgriff auf Daten der Meldeämter gefordert. Bereits im Jahr 2020 stehe in Europa der nächste Zensus an, bis dahin müssten entsprechende Modelle diskutiert werden. Damit könnten ähnlich wie in Skandinavien Volkszählungen erleichtert werden.

Wir haben nachgefragt, was das bedeuten soll:


4.1  5.10.2015 - Anfrage an die BMI-Pressestelle


(...)

in einer Berichterstattung zum Wechsel der Präsidentschaft des Statistischen Bundesamts

http://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/wiesbaden/nachrichten-wiesbaden/de-maiziere-in-wiesbaden-innenminister-will-volkszaehlungen-durch-zugriff-auf-meldedaten-erleichtern_16226900.htm

heißt es:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat für Volkszählungen einen Rückgriff auf Daten der Meldeämter gefordert. Bereits im Jahr 2020 stehe in Europa der nächste Zensus an, bis dahin müssten entsprechende Modelle diskutiert werden. Damit könnten ähnlich wie in Skandinavien Volkszählungen erleichtert werden.

Können Sie uns im Rahmen einer geplanten Berichterstattung zur Volkszählung 2020 den Wortlaut der Rede von Herrn de Maizière übermitteln oder - alternativerweise - erläutern, was mit dem Begriff "Rückgriff auf Meldeamtsdaten" des Innenministers im Detail gemeint war, wenn davon auszugehen ist, dass es sich um eine andere Art von Datenverarbeitung als beim Zensus 2011 handeln soll?

Ihrer zu diesem Anlaß gehörigen Pressemitteilung

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2015/10/bundesinnenminister-ernennt-neuen-destatis-praesidenten.html

konnten wir zu dieser Frage keine Informationen entnehmen, ebensowenig der Pressemitteilung des Stat. Bundesamts dazu:

https://www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2015/10/PD15_369_p001.html

Vielen Dank und viele gute Grüße,


4.2  6.10.2015 - Teilantwort von der BMI-Pressestelle


(...)

Sie berufen sich auf eine Berichterstattung des Wiesbadener Kurier zum Wechsel des Präsidenten des Statistischen Bundesamts. Ich möchte darauf hinweisen, dass der Wiesbadener Kurier die Rede des Herrn Minister zu diesem Punkt etwas verkürzt wiedergibt. In seiner Rede hat Herr Minister zwar auf die Registernutzung in den skandinavischen Ländern im Rahmen des Zensus 2011 hingewiesen, jedoch gleichzeitig auch betont, dass die Datenbestände und die Möglichkeiten der Datenverknüpfung in diesen Staaten völlig andere sind. Über solche Modelle müsse für die Zukunft nachgedacht werden. Das setze aber natürlich auch voraus, dass die Melderegister nachweislich von ausreichender Qualität sind und die EU ihre Vorgaben zur räumlichen Gliederung der übrigen Merkmale reduziere. Eine grundlegend andere Art der Datenverarbeitung wäre damit nicht verbunden.


4.3  6.10.2015 - Nachfragen zum Verständnis an die BMI-Pressestelle


(...)

vielen Dank für die Erläuterungen!

Ist die Rede von Herrn de Maizière im Wortlaut und im Gesamten verfügbar?

Am 06.10.2015 um 16:05 schrieb xxx@bmi.bund.de:

> In seiner Rede hat Herr Minister zwar auf die Registernutzung in den skandinavischen Ländern im Rahmen des Zensus 2011 hingewiesen, jedoch gleichzeitig auch betont, dass die Datenbestände und die Möglichkeiten der Datenverknüpfung in diesen Staaten völlig andere sind. Über solche Modelle müsse für die Zukunft nachgedacht werden. Das setze aber natürlich auch voraus, dass die Melderegister nachweislich von ausreichender Qualität sind und die EU ihre Vorgaben zur räumlichen Gliederung der übrigen Merkmale reduziere. Eine grundlegend andere Art der Datenverarbeitung wäre damit nicht verbunden.

Drei Nachfragen dazu:

Wird denn nicht bereits über solche Modelle nachgedacht, z.B. für den anstehenden Zensus 2020/2021?

In welcher Art und Weise soll die EU nach Ansicht von Herrn de Maizière die Vorgaben zur räumlichen Gliederung denn verändern?

Und was ist mit "übrigen Merkmale" gemeint?

Danke für Ihre Arbeit und viele gute Grüße,


4.4  7.10.2015 - Rückmeldung ohne Antworten vom BMI


(...)

eine autorisierte Fassung der Ministerrede liegt hier leider nicht vor. Ggf. könnten Sie bei der Pressestelle des Statistischen Bundesamtes nachfragen, ob dort eventuell ein Tonmittschnitt gefertigt worden ist.

Mit freundlichen Grüßen


4.5  7.10.2015 - Also noch einmal beim BMI nachgefragt


(...)

danke für die Rückmeldung. Ich werde bei Destatis mal nachfragen.

Können Sie noch etwas Inhaltliches zu den drei Nachfragen aus der letzten Mail sagen?

Mir geht es darum, die Äußerungen von Herrn de Maizière bzw. Ihre Erläuterungen dazu zu verstehen und entsprechend wiedergeben zu können.


4.6  8.10.2015 - Antworten vom BMI


(...)

vielen Dank für Ihre Nachfragen, die ich wie folgt beantworten kann:


Wird denn nicht bereits über solche Modelle nachgedacht, z.B. für den anstehenden Zensus 2020/2021?

Das Statistische Bundesamt arbeitet fortlaufend an der Optimierung von statistischen Methoden. Das gilt auch für die Optimierung des Zensus.


In welcher Art und Weise soll die EU nach Ansicht von Herrn de Maizière die Vorgaben zur räumlichen Gliederung denn verändern? Und was ist mit "übrigen Merkmale" gemeint?

Es handelt sich um die Anregung zur Prüfung, ob die von der EU vorgegebene Detail- und Gliederungstiefe tatsächlich erforderlich ist. Das würde den Mitgliedstaaten den Rückgriff auf vorhandene Daten erleichtern und zusätzliche Erhebungen entbehrlich machen.

Mit freundlichen Grüßen


5.  Der "Rat für Sozial- und WirtschaftsDaten" gründet eine "Arbeitsgruppe Zensus 2021"


Die Arbeitsgruppe (AG) soll, aus einer den Zensus 2011 evaluierenden Sicht, Konsequenzen und Handlungsempfehlungen für den bevorstehenden Zensus 2021 ableiten.

Hierzu wird das Vorbereitungs- und Durchführungsverfahren des Zensus näher betrachtet und in einem weiteren Schritt mögliche Verbesserungspotentiale für die anzuwendende Methodik erarbeitet.

Fragen der Verfügbarmachung der Daten für Wissenschaft und Allgemeinheit stehen ebenfalls im Fokus der zu bearbeitenden Schwerpunkte der AG, so dass die AG einen grundsätzlichen Beitrag zur Qualitätssicherung in der amtlichen Statistik in Deutschland und damit auch für die durch die Wissenschaft genutzten Datenbestände liefert.

Status: Die AG hat ihre Arbeit aufgenommen. (Stand: Juni 2016)

Vorsitzende:

Weitere Mitglieder:

Gäste:

Ansprechpartner:

Jörg Wernitz, jwernitz@ratswd.de

Quelle: http://www.ratswd.de/themen/zensus


6.  4.2016 - Statistische Monatshefte Rheinland-Pfalz: Zensus 2021 – Aktueller Planungsstand (von Andrea Heßberger)


Volks-, Gebäude- und Wohnungszählungen dienen der statistischen Bestandsaufnahme. Die im Rahmen dieser Erhebungen gewonnenen Basisdaten liefern Ergebnisse zur Zahl und Struktur der Bevölkerung, der Haushalte und Familien sowie des Gebäude- und Wohnungsbestandes in tiefer regionaler Gliederung. Die letzte Zählung fand in Form eines registergestützten Modells im Jahr 2011 statt. Auch beim nächsten – im Jahr 2021 geplanten – Zensus wird seitens der statistischen Ämter dieses für die Bürgerinnen und Bürger vergleichsweise belastungsarme und zugleich kostengünstige Vorgehensmodell angestrebt, wobei einzelne Verfahren auf der Grundlage der Erfahrungen mit dem Zensus 2011 optimiert werden sollen.

(...)

Fortsetzung und Quelle: https://www.statistik.rlp.de/fileadmin/dokumente/monatshefte/2016/04-2016-332.pdf


7.  24.5.2016 - Erste Meldungen zur Konkretisierung des Zensus 2021


Z.B. hier: https://www.kommunen-in-nrw.de/mitgliederbereich/mitteilungen/detailansicht/dokument/vorbereitung-fuer-zensus-2021-gestartet.html?cHash=955ecbcbcec0c739b59ef940900e0011

StGB NRW-Mitteilung 314/2016 vom 24.05.2016
Vorbereitung des Zensus 2021
Die Vorbereitungen für die nächste Zensusrunde im Jahr 2021 haben begonnen. Entsprechend der Verordnung der europäischen Union (EG) Nr. 763/2008 vom 09.07.2008 ist alle zehn Jahre eine gemeinschaftsweite Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung vorgesehen.
Zur frühzeitigen Beteiligung der Kommunen hat IT NRW am 23.05.2016 die kommunalen Spitzenverbände zu einem ersten Auftakttreffen eingeladen. Dort wurde der grobe Zeitplan skizziert und erste Informationen zum Zensus 2021 erläutert. So soll es wieder einen registergestützten Zensus analog zum Zensus 2011 geben. IT NRW wird Anfang Juni 2016 alle Hauptverwaltungsbeamte anschreiben und über die Vorbereitungen zum Zensus 2021 informieren sowie Ansprechpartner/innen für die Durchführung des Zensus 2021 in den einzelnen Kommunen abfragen.
Az.: 18.2.3.-002/001


8.  15.6.2016 - Presseanfrage an das BMI


Sehr geehrte Damen und Herren,

angesichts erster Meldungen, wonach die Vorbereitungen zum nächsten Zensus 2021 bereits begonnen haben

https://www.kommunen-in-nrw.de/mitgliederbereich/mitteilungen/detailansicht/dokument/vorbereitung-fuer-zensus-2021-gestartet.html?cHash=955ecbcbcec0c739b59ef940900e0011

bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1.) Wie ist der Stand der Dinge zur Vorbereitung des Zensus 2021 im allgemeinen?

2.) In welchem Umfang werden hierfür gesetzgeberische Maßnahmen getroffen - wann ist also bspw. mit einem Zensusgesetz für 2021 zu rechnen?

3.) Wie sieht der in der o.g. Meldung genannte "grobe Zeitplan" für die nächste Volkszählung aus?

4.) Wie hoch sind die Kosten des Zensus 2011 nach derzeitigem Stand der Dinge gewesen und wie hoch werden die geplanten Kosten für den Zensus 2021 sein bzw. was sagen die Planungen dafür aus?

5.) Inwieweit wird sich die Methodik des Zensus 2021 an der des Zensus 2011 anlehnen, was wird es an Veränderungen diesbezüglich geben?

6.) Aus welchen Gründen hat das Statistische Bundesamt bislang noch gar nicht über die Planungen zum Zensus 2021 berichtet?

Vielen Dank für Ihre Mühen und viele gute Grüße,


9.  17.6.2016 - Antworten des Bundesinnenministeriums


vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15. Juni 2016.

Nachfolgend übersenden wir Ihnen die Antworten auf Ihre Fragen.

1.) Wie ist der Stand der Dinge zur Vorbereitung des Zensus 2021 im allgemeinen?

Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben im Auftrag der Dienstaufsichtsbehörden der Statistischen Ämter im Juni 2015 ein Rahmenwerk zum Zensus 2021 vorgelegt. Eine Kurzfassung des Rahmenwerks wurde am 14. Oktober 2015 von einem Arbeitskreis der Innenministerkonferenz (IMK) zur Kenntnis genommen. Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder bereiten derzeit aufbauend auf dem Rahmenwerk die ersten Konzepte für den Zensus 2021 vor.

2.) In welchem Umfang werden hierfür gesetzgeberische Maßnahmen getroffen - wann ist also bspw. mit einem Zensusgesetz für 2021 zu rechnen?

Ein Zensusvorbereitungsgesetz 2021 ist für den Herbst 2016 geplant. Das Zensusgesetz wird frühestens 2018 verabschiedet werden.

3.) Wie sieht der in der o.g. Meldung genannte "grobe Zeitplan" für die nächste Volkszählung aus?

2016 – Zensusvorbereitungsgesetz
2017 – Erste Datenlieferungen der Melderegister, Beginn Aufbau Anschriftenbestand
2018 – Zensusgesetz
2017-2021 – Entwicklung von Konzepten, Methoden und Verfahren; Erstellung von Lastenheften und IT-Anwendungen einschl. Test der Anwendungen
2021-2022 – Durchführung des Zensus und Erstellung der nationalen Ergebnisse

4.) Wie hoch sind die Kosten des Zensus 2011 nach derzeitigem Stand der Dinge gewesen und wie hoch werden die geplanten Kosten für den Zensus 2021 sein bzw. was sagen die Planungen dafür aus?

Nach Abschluss aller Arbeiten haben die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder die endgültigen Kosten des registergestützten Zensus 2011 ermittelt. Die Kosten für Vorbereitung, Erhebung, Aufbereitung und Evaluierung des Zensus bewegen sich mit insgesamt 667,4 Millionen Euro bis Ende 2014 in dem vor dem Zensus kalkulierten Rahmen. Der Bund hatte Aufwendungen in Höhe von 77,3 Millionen Euro zu tragen, die Länder wendeten 590,1 Millionen Euro auf. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Bund entsprechend §25 ZensG 2011 den Ländern zum Ausgleich der Kosten der Vorbereitung und der Durchführung des Zensus eine Finanzzuweisung in Höhe von 250 Millionen Euro gewährt hat.
Da derzeit weder das Zensusvorbereitungsgesetz noch das Zensusgesetz vorliegen, ist eine belastbare Kostenschätzung des Zensus 2021 nicht möglich.

5.) Inwieweit wird sich die Methodik des Zensus 2021 an der des Zensus 2011 anlehnen, was wird es an Veränderungen diesbezüglich geben?

Die Methodik des Zensus 2021 wird sich stark an der Methodik des Zensus 2011 anlehnen. Nach den derzeitigen Planungen werden voraussichtlich keine Daten der Bundesagentur für Arbeit mehr genutzt und das Verfahren zur Einwohnerzahlermittlung in kleinen Gemeinden angepasst.

6.) Aus welchen Gründen hat das Statistische Bundesamt bislang noch gar nicht über die Planungen zum Zensus 2021 berichtet?

Da der gesetzliche Rahmen noch nicht feststeht, können noch keine belastbaren Konzepte veröffentlicht werden.

Wir hoffen, dass wir Ihnen weiterhelfen konnten und stehen für weitere Fragen gerne zur Verfügung.


10.  29.11.2016 - Veröffentlichung des Entwurfs des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021


Am Dienstag, den 29.11.2016 wurde (auf dem letzten Drücker!) der Entwurf für das Zensusvorbereitungsgesetz 2021 veröffentlicht.

Die erste Lesung zur Verabschiedung dieses Gesetzes erfolgt am darauffolgenden Donnerstag nacht, nach Zeitplan des Bundestags um 2:15 Uhr! o_O

Es gibt eine eigene Wikiseite zum ZensVorbG2021.


URL: https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.Zensus2021
Zuletzt geändert am 30.11.2016 19:24 Uhr