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BriefAnDiePDHannoverZuDenVideoüberwachungsanlagenAm 26.02.2014 formulierten wir einige Fragen an die Polizeidirektion Hannover, wo es um deren Videoüberwachungsanlagen ging: "Sehr geehrte Damen und Herren,
wir möchten Sie um Beantwortung der folgenden Fragen über Ihre 78 stationären Kameras zur
Videoüberwachung des öffentlichen Raums bitten.
1. Wie hoch waren die Anschaffungskosten der gesamten Videoüberwachungskameras?
2. Wie hoch waren die jährlichen entstandenden Kosten für Reparaturen an den
Videoüberwachungskameras in den letzten fünf Jahren? Wir bitten um Nennung die Nennung
der Reparaturkosten pro Jahr.
3. Wie hoch sind die jährlichen, regelmäßigen Kosten, beispielsweise die Nutzungsgebühr an
fremden Standorten, der Wartung sowie die Kosten für die Anbindung der Kameras?
Wir bitten Sie, die Kosten pro Kamera je Standort einzeln aufzulisten, falls diese unterschiedlich
sind.
Dieser Brief und die dazugehörige Kommunikation verstehen wir als einen offenen Austausch,
den wir der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung stellen werden.
Vielen Dank für Ihre Mühe im Voraus!"
Am 31.07.2014 bekamen wir folgende Antwort: "Sehr geehrter xxx
anlässlich der Hannover-Messe 1959 wurde seitens der Polizei erstmals
eine Bildübertragungstechnik eingesetzt, die über die Jahre hinweg
ausgebaut und modernisiert wurde. Die Kosten für den Aufbau und Erhalt
der Technik trägt nicht die Polizeidirektion Hannover. Diese entfielen
über die Jahre auf wechselnde Kostenträger des Landes Niedersachsen. Die
Polizeidirektion Hannover obliegt die rechtliche Verantwortung für den
Einsatz der Videotechnik.
Bereits vor diesem Hintergrund sehen wir uns nicht in der Lage, Ihre
Fragestellungen zu beantworten. Mangels entsprechender Statistiken und
des für deren retrograde Erstellung erforderlichen Verwaltungsaufwandes
kommt auch eine teilweise Beantwortung nicht in Betracht.
Mit freundlichem Gruß
xxx"
Kategorie(n): Videoueberwachung |