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Polizeidrohnen-NDS

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2.  28.5.2018 - Presseanfrage an das nds. Innenministerium


Sehr geehrte Damen und Herren,

im Jahr 2008 hat das Nds. Innenministerium eine Quadrocopter-Drohne vom Typ microdrones md4-200 zum Einsatz bei Polizei und Katastrophenschutz für ca. 47.000 Euro angeschafft und sechs Polizeibeamte zum Führen der Drohne ausgebildet. Als Einsatzzweck nannte der damalige Innenminister Uwe Schünemann die "Vorbereitung von Maßnahmen der Spezialeinheiten der Polizei gegen bewaffnete Straftäter sowie die Verhinderung oder Verringerung der Schadensausweitung für die Bevölkerung bei Gefahrenlagen".

Wir möchten zum Einsatz von Drohnen bei der Polizei Niedersachsen in Kürze berichten und haben in Vorbereitung des Beitrags folgende Fragen:

1.) Wie viele eigene Drohnen stehen den nds. Polizeibehörden derzeit zur Verfügung und welchen Typs sind diese?

2.) Setzen die nds. Polizeibehörden auch Drohnen Dritter für eigene Zwecke, also z.B. durch Anmietung oder Leihe der Geräte oder sogar der Geräte inklusive der Piloten ein und falls ja, in welchem Umfang und in Kooperation mit welchen Unternehmen?

3.) In welchen Zusammenhängen und für welche Zwecke setzt die nds. Polizei Drohnen ein?

4.) Welches sind die konkreten Rechtsgrundlagen für den Einsatz von Drohnen durch die Polizei in Niedersachsen?

5.) Wie häufig und zu welchen Zwecken hat die Polizei Niedersachsen in den Jahren 2016, 2017 und 2018 (soweit gediehen) eingesetzt?

6.) Wann im Einzelnen wurden Drohnen in den vergangenen fünf Jahren durch die Polizei Niedersachsens in Verbindung mit Versammlungen (also Einsatz vor, während oder nach Demonstrationen) eingesetzt?

7.) Gibt es Pläne oder Überlegungen, den Einsatz von Drohnen durch die Polizei auszubauen, ggf. weitere eigene Drohnen einzukaufen und zu nutzen und falls ja, wie konkret sind diese und zu wann ist mit deren Umsetzung aus heutiger Sicht zu rechnen?

Vielen Dank und viele gute Grüße,


3.  29.5.2018 - Rückfrage vom nds. Innenministerium


Guten Morgen Herr xxx,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bis wann benötigen Sie eine Beantwortung? Dann kann ich dem Fachreferat bei der Bitte um Beantwortung einen entsprechenden Hinweis geben.

Mit freundlichen Grüßen

xxx

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
- Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Landesveranstaltungen und Heimatvertriebene -


4.  29.5.2018 - Rückinfo an das Innenministerium


Sehr geehrter Herr xxx,

danke für die freundliche Nachfrage. Dieser Beitrag eilt nicht besonders, es gibt keinen aktuellen Nachrichtenbezug, aber wir würden gerne innerhalb der nächsten 10 Tage zur Sache berichten wollen. Falls die Beantwortung so schnell gehen würde, würden wir uns darüber freuen. Andernfalls bitte noch mal kurz Bescheid geben.

Viele gute Grüße,


5.  29.5.2018 - Und Rückinfo vom Innenministerium


Sehr geehrter Herr xxx,

vielen Dank für die Information. Ich habe Ihre Anfrage nun an die Expertinnen und Experten im zuständigen Fachbereich weitergeleitet, eine Beantwortung erfolgt dann direkt von da.

Mit freundlichen Grüßen


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Zuletzt geändert am 29.05.2018 20:51 Uhr