freiheitsfoo Wiki | Main / Rheinmetall-Protest-Mai2017

Worum geht es?

Die Rheinmetall AG ist eines der größten deutschen Unternehmen, das wesentlich von Entwicklung, Produktion und Vertrieb von Kriegsgütern und Überwachungstechnik profitiert.

Neben der Konzernzentrale in Düsseldorf hat die Aktiengesellschaft zahlreiche weitere Standorte in Deutschland und in der Welt - der bedeutendste unter Ihnen ist vermutlich das großflächige Konzernareal in der niedersächsischen Kleinstadt Unterlüß, in der Heidelandschaft ca. 80 km nordöstlich von Hannover gelegen.

Mitte Mai soll auf die Bedeutung dieses Unternehmens und auf aktuelle Entwicklungen (u.a. Planung einer Panzerproduktion in der Türkei) hingewiesen werden. Dazu soll es ein Protestcamp und eine offen angekündigte Blockade eines der Werkstore geben.

Diese Wikiseite dokumentiert die Planungen und das Geschehen vor Ort. Ggf. wird es seitens des freiheitsfoos eine Demonstrationsbeobachtung sowie eine journalistische Begleitung geben.

Ankündigung: Entrüstet Euch - Aktionstage bei Rheinmetall in Unterlüß 14./15. Mai

In Unterlüß in der Südheide (zwischen Celle und Uelzen) wird seit 1899 Kriegsgerät und Munition produziert. Nicht nur in den beiden Weltkriegen des letzten Jahrhunderts hat das Unternehmen kräftig profitiert, auch jetzt freut es sich öffentlich über die vielen Krisen und Kriege weltweit. Um die ohnehin schon zu laxen deutschen Rüstungsexportbeschränkungen besser umgehen zu können, will Rheinmetall auch noch eine Panzerfabrik in der Türkei bauen.

Es gibt also Gründe genug, den Protest auch in Unterlüß auszudrücken, nicht nur wie am 6. Mai am Firmensitz von Rheinmetall in Düsseldorf oder am 9. Mai bei der Aktionärsversammlung in Berlin.

Die „Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte“ und das "Jugendnetzwerk für politische Aktionen" (JunepA) laden ein nach Unterlüß.

Ab Freitag, 12. Mai, wird es ein Camp in Unterlüß geben, Sonntag, 14. Mai, 10 Uhr thematischer Gottesdienst in der Friedenskirche von Unterlüß, Sonntag 14 Uhr Spaziergang zu den / um die Rheinmetall-Fabriken mit orts- und sachkundiger Begleitung, Montag, 15. Mai, Blockade-Aktion.

Mehr dazu in den angehängten Flugblättern zum Selbstausdrucken und Weiterverbreiten.

(Unterlüß hat einen Bahnhof, in dem stündlich der DB-Metronom verkehrt. Der Bahnhof ist 1,5 km vom Camp und 400 m von der Kirche entfernt.)

Material:

10.5.2017 - Blogbeitrag auf freiheitsfoo.de

https://freiheitsfoo.de/2017/05/10/protest-rheinmetall-unterluess/

Unrechtmäßige Beschränkung des Sonntagsspaziergangs

Auszug aus dem Auflagenbescheid des Landkreises Celle:

Ebenfalls im Rahmen des Kooperationsgespräches musste Ihnen eröffnet werden, dass die von Ihnen gewünschte Aufzugsroute nordöstlich der Rheinmetall-Werksbahn weitgehend über Straßen im Eigentum der Firma Rheinmetall führt und diese Straßen deshalb nur mit Zustimmung der Firma Rheinmetall für den Aufzug genutzt werden dürfen. Die Nachfrage bei der Firma Rheinmetall hat ergeben, dass deren private Straßen für den Demonstrationsaufzug nicht zur Verfügung gestellt werden.

Kritikwürdige Greifaktion der Polizei nach Beendigung der Proteste am Montag, den 15.5.2017

Nach Beendigung der Proteste am Montagmittag in äußerst friedlicher und gelassener Stimmung riß die anwesende Polizei einen der Protestierenden aus der Menge und hinter die Polizeikette, um diesen festzuhalten und zu identifizieren. Begründung: Diese Person hätte angeblich am frühen Morgen des Tages einen Polizisten angerempelt.

Diese Maßnahme heizte die Atmosphäre vor Ort unnötig auf, der Polizeizugriff war in seiner Art und Härte völlig unverhältnismäßig und ist ein Negativ-Beispiel für die krassen Folgen, die die gerade erst verschärfte Strafrechtsnorm ("Sonderstrafrecht für Polizisten") auf die Versammlungsfreiheit nehmen wird.

Bilder

Weitere Berichte und Bilder u.a. hier:

Sonntag, 14.5.2017

Montag, 15.5.2017

Kategorie(n): Versammlungsfreiheit