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ZITiS

1.  About


Diese Wikiseite kann als loeses Sammelbecken zum geplanten Cryptoknacker-Zentrum der Bundesregierung da sein:

"ZITiS - Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich"


2.  23.6.2016 - Die ersten Meldungen/Informationen zu/über "ZITiS"



3.  Juni 2016 - "ZITiS kommt!"


Ein kleiner Hinweis im öffentlichen Raum Hannovers:


4.  29.6.2016 - Presseanfrage an das BMI


(...)

einem Bericht des Online-Portals sueddeutsche.de zufolge plant das BMI die Einrichtung einer neuen Behörde unter dem Kürzel "ZITiS" ("Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich").

Hierzu haben wir folgende Fragen und bitten um Beantwortung:

1.) Stimmt die Aussage, dass die Pläne zur Errichtung der ZITiS auf einer Idee bzw. einem "überarbeiteten Konzept" aus 2008 beruht?

2.) Stimmt weiterhin die Behauptung, dass es Haushaltsplanungen gibt, wonach für den Haushalt 2017 ein "niedriger zweistelliger Millionenbetrag" zu Errichtung und Betrieb von ZITiS eingeplant worden ist?

3.) Wie lauten die genauen haushalterischen Pläne zu Aufbau und Betrieb von ZITiS für die kommenden Jahre, wenn bereits jetzt damit gerechnet wird, dass dort im Jahre 2022 bis zu 400 Mitarbeiter beschäftigt werden sollen.

4.) Welchem Ministerium oder welchen anderen Stelle wird ZITiS untergeordnet sein.

5.) Welche Rechtsform wird ZITiS besitzen und auf welcher Rechtsgrundlage wird diese Stelle/Behörde/Unternehmung eingerichtet?

6.) Zu wann ist mit dem im sz-Beitrag erwähnten "Errichtungserlass" zu rechnen und zu wann und wowird dieser veröffentlicht - oder ist er bereits jetzt veröffentlichbar?

7.) Wo wird ZITiS seinen Sitz haben?

8.) Wie lautet die Aufgabenbeschreibung für das ZITiS?

Vielen Dank für Ihre Arbeit und viele gute Grüße,


5.  30.6.2016 - Flotte Rückmeldung von der BMI-Pressestelle, allerdings keine Beantwortung unserer Fragen


(...)

die von Ihnen in Frageform zur Bestätigung unterbreiteten Aussagen kann ich nicht bestätigen. Ganz grundsätzlich kann ich Ihnen als ein Sprecher des Bundesinnenministeriums aber bestätigen, dass es im BMI seit längerem Überlegungen gibt, wie die Sicherheitsbehörden besser als bisher in die Lage versetzt werden können, ihre bestehenden gesetzlichen Befugnisse effektiver nutzen zu können. Hierbei geht es um eine Anpassung der technischen Fähigkeiten an die aktuellen Herausforderungen der Kommunikationswelt. Die technischen Herausforderungen, vor denen unsere Sicherheitsbehörden stehen, steigen in fast allen schwerwiegenden Kriminalitätsfeldern permanent an. Dem muss sich die Innenpolitik stellen.

Zu diesen noch nicht abgeschlossenen Überlegungen des BMI können zum jetzigen Zeitpunkt schon folgende Zwischenergebnisse mitgeteilt werden:

  • Es ist keine Erweiterung bestehender gesetzlicher Befugnisse geplant.
  • Es wird keine neue Behörde mit eigenen/zusätzlichen Befugnissen geben.
  • Es wird auch keine gesetzlichen Verpflichtungen zu Schlüsselhinterlegungen oder zur Nutzung von Generalschlüsseln oder gar zu sog. „backdoors“ geben. Das kommt für die Bundesregierung nicht in Frage.
  • Die so genannten Krypto-Eckpunkte der BReg von 1999 haben weiter Bestand. Das heißt: Sicherheit durch Verschlüsselung und Sicherheit trotz Verschlüsselung.
  • Schon seit dem letzten Herbst hat das Bundesinnenministerium Abgeordnete der Koalitionsfraktionen in seine Überlegungen einbezogen.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag


6.  30.6.2016 - Nachfragen an die BMI-Pressestelle


(...)

vielen Dank für die Rückmeldung und Informationen!

xxx@bmi.bund.de:
-> die von Ihnen in Frageform zur Bestätigung unterbreiteten Aussagen kann ich nicht bestätigen.

a.) Bedeutet das dann, dass die genannten Informationen bzw. Details unrichtig sind? Oder können Sie diese "nur" - im Sinne des Wortes - nicht bestätigen?

b.) Ist die im sz-Beitrag konkret erwähnte "Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich" gänzlich aus der Luft begriffen oder gibt es unter dem Kürzel "ZITiS" beim BMI oder an anderer Stelle Überlegungen oder Planungen in dem von Ihnen skizzierten Rahmen?

Zu diesem Rahmen haben wir dann noch folgende Fragen.

Sie schreiben: "... dass es im BMI seit längerem Überlegungen gibt, wie die Sicherheitsbehörden besser als bisher in die Lage versetzt werden können, ihre bestehenden gesetzlichen Befugnisse effektiver nutzen zu können. Hierbei geht es um eine Anpassung der technischen Fähigkeiten an die aktuellen Herausforderungen der Kommunikationswelt."

Mit Bezug darauf und auf die von Ihnen anschließend aufgeführten Punkte:

c.) Um welcherart "Anpassung technischer Fähigkeiten" handelt es sich dabei?

d.) Ist die Annahme verschiedener Medienberichte irrig, dass es sich dabei u.a. um das Knacken oder Hacken von offenen oder proprietären Programmen oder durch diese geschützte Daten gehen soll? Wie anders kann eine "Anpassung technischer Fähigkeiten" interpretiert werden, wenn es wie von Ihnen geschildert nicht um staatlich verordnete Generalschlüsselhinterlegungen oder staatlich verordneten Einbau von backdoors in Programme oder Programmteile gehen soll?

e.) Können Sie schließlich die weiteren Annahme/Überlegung verschiedener Medien ausschließen, dass es z.B. im Rahmen der hier besprochenen Überlegungen und zukünftigen Maßnahmen staatlicherseits zum Ankauf von Zero-Day-Exploits und deren Ausschöpfung kommt oder kommen wird?

f.) Es soll Ihrer Auskunft nach "keine neue Behörde mit eigenen/zusätzlichen Befugnissen" geben. Welche Organisations- und Rechtsform ist für die Bestrebungen dann angedacht und welcher bereits bestehenden Behörde bzw. welchem Amt soll diese unterstellt werden?

g.) Ist die Behauptung, dass es für diese Organisation/Arbeit bereits eine Haushaltsplanung für 2017 gibt, völlig aus der Luft gegriffen? Falls nicht: In welcher Höhe sind Gelder für das Projekt vorgesehen?

Vielen Dank für Ihre Arbeit und viele gute Grüße,


7.  13.7.2016 - Nachfrage an die BMI-Pressestelle zu den ausstehenden Antworten


(...)

können Sie uns mitteilen, wann wir mit Antworten auf unsere Nachfragen vom 30.6.2017 erhalten können?

Vielen Dank und viele gute Grüße,


8.  14.7.2016 - Rückmeldung der BMI-Pressestelle


(...)

aufgrund der Formatierung Ihrer Mail vom 30.06. war mir total entgangen, dass Sie Rückfragen hatten. Ich habe nur den Satz " vielen Dank für die Rückmeldung und Informationen!" gesehen, da die Rückfragen in meine Mail an Sie "eingearbeitet" waren. Das war mir entgangen, wofür ich um Nachsicht bitte. Haben Sie eine telefonische Erreichbarkeit? Dann kann ich Ihnen gern noch ein paar Dinge zu Ihren weiteren Fragen sagen.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag


9.  14.7.2016 - Rückmeldung an die BMI-Pressestelle


(...)

kein Problem, aber wir wünschen uns eine schriftliche bzw. elektronisch-postalische Beantwortung - dabei handelt es sich um eine grundsätzliche Vorgehensweise unserer Redaktion bei Presseanfragen.

Wenn Sie - zusätzlich zur Beantwortung unserer Fragen - ein persönliches Gespräch mit mir wünschen, spricht da selbstverständlich nichts gegen. Es sollte die schriftliche Beantwortung aber nicht ersetzen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Arbeit und viele gute Grüße,

xxx
Redaktion freiheitsfoo.de
Telefon: xxx


10.  14.7.2016 - "Zusammenfassende Ergänzung" des BMI


(...)

schade, dass Sie auf einer schriftlichen Beantwortung bestehen. In diesem Falle kann ich auf Ihre Nachfragen zusammenfassend wie folgt ergänzen:

Die Überlegungen des BMI haben sich dahingehend konkretisiert, dass eine zentrale Stelle für Forschungs- und Entwicklungsaufgaben mit Cyberbezug im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern geplant wird, um die aktuellen Herausforderungen der Sicherheitsbehörden Bundeskriminalamt, Bundespolizei und Bundesamt für Verfassungsschutz im Cyberraum meistern zu können. Es geht um die technische Unterstützung der bestehenden Sicherheitsbehörden, also um Methoden, Produkte und Strategien. Die Befugnisse der Sicherheitsbehörden bleiben ausnahmslos bestehen und werden durch die Einrichtung einer zentralen Stelle nicht berührt oder ausgeweitet.

Die Bundesregierung hat sich mit ihrem Entwurf des Bundeshaushalts 2017 darauf verständigt, dies auch bereits haushaltsmäßig zu verankern. Die endgültige Entscheidung bleibt jedoch den parlamentarischen Beratungen und der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers vorbehalten, weshalb auch Angaben zur Höhe etwa geplanter Mittel aktuell nicht möglich sind.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag


11.  14.7.2016 - Nachfrage an die BMI-Pressestelle


Sehr geehrter Herr xxx,
sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die weitergehenden Informationen! Wir sehen darin unsere Fragen f und g vom 30.6.2017 beantwortet bzw. wenigstens darauf reagierend.

Könnten Sie uns abschließend auch noch die offen gebliebenen Fragen a bis e beantworten?

Diese lauten:

+++ 8< Schnipp +++

xxx@bmi.bund.de:
> die von Ihnen in Frageform zur Bestätigung unterbreiteten Aussagen kann ich nicht bestätigen.

a.) Bedeutet das dann, dass die genannten Informationen bzw. Details [der sz-Berichterstattung] unrichtig sind? Oder können Sie diese "nur" - im Sinne des Wortes - nicht bestätigen?

b.) Ist die im sz-Beitrag konkret erwähnte "Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich" gänzlich aus der Luft begriffen oder gibt es unter dem Kürzel "ZITiS" beim BMI oder an anderer Stelle Überlegungen oder Planungen in dem von Ihnen skizzierten Rahmen?

c.) Um welcherart "Anpassung technischer Fähigkeiten" handelt es sich dabei? [Bzw. was ist unter "Methoden, Produkte und Strategien als technische Unterstützung" beispielsweise zu verstehen?]

d.) Ist die Annahme verschiedener Medienberichte irrig, dass es sich dabei u.a. um das Knacken oder Hacken von offenen oder proprietären Programmen oder durch diese geschützte Daten gehen soll? Wie anders kann eine "Anpassung technischer Fähigkeiten" interpretiert werden, wenn es wie von Ihnen geschildert nicht um staatlich verordnete Generalschlüsselhinterlegungen oder staatlich verordneten Einbau von backdoors in Programme oder Programmteile gehen soll?

e.) Können Sie schließlich die weiteren Annahme/Überlegung verschiedener Medien ausschließen, dass es z.B. im Rahmen der hier besprochenen Überlegungen und zukünftigen Maßnahmen staatlicherseits zum Ankauf von Zero-Day-Exploits und deren Ausschöpfung kommt oder kommen wird?

+++ >8 Schnapp +++

Vielen Dank für Ihre Arbeit mit uns und viele gute Grüße,


12.  15.7.2016 - Kurze Antwort von der BMI-Pressestelle


(...)

auch hier wieder schade, dass Sie nicht telefonieren wollen. Schriftlich kann die Antwort daher zusammenfassend nur folgende sein:

Die entsprechenden Planungen sind nicht abgeschlossen; das gilt auch für die Namenswahl der erwähnten Stelle.

Ergänzung im Hintergrund ("unter 3") zu lit. e):
Solche Maßnahmen sind nicht Teil der hiesigen Planungen.

Gruß
xxx


13.  18.7.2016 - Nachfrage an die BMI-Pressestelle


Sehr geehrter Herr xxx,
sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die Beantwortung der Frage b und dem Dementi zur Frage e. Die Fragen a, c und d sind allerdings noch immer unbeantwortet. Wir gehen davon aus, dass Sie die Frage a nicht beantworten möchten, jedoch spricht aus unserer Sicht nichts inhaltliches dagegen, zu den Fragen c und d Stellung zu beziehen.

xxx@bmi.bund.de:
> auch hier wieder schade, dass Sie nicht telefonieren wollen. Schriftlich kann die Antwort daher zusammenfassend nur folgende sein:

Bedeutet das, dass Sie uns keine schriftliche Antwort bzw. Rückmeldung zu den offen verbliebenen Fragen geben wollen?

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns dazu etwas sagen könnten.

Vielen Dank für Ihre Arbeit und viele gute Grüße nach Berlin,


14.  18.7.2016 - Rückmeldung BMI-Pressestelle


(...)

schauen Sie bitte nochmal in meine Mail. Sie haben zu allen Fragen eine Antwort erhalten.

Gruß

xxx


15.  20.1.2017 - Pressemitteilung des BMI


Start­schuss für ZI­TiS

400 Stellen bis 2022 in der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) in München geplant

Die Nutzung moderner, insbesondere online-basierter Kommunikationsformen durch Terroristen und anderer Straftäter nimmt zu. Dazu kommt die umfassende Verfügbarkeit von Verschlüsselungstechnologien, die auch für kriminelle Zwecke eingesetzt werden können. Daher ist die Entwicklung von technischen Werkzeugen im Kampf gegen Terrorismus, Cybercrime und Cyberspionage für alle Sicherheitsbehörden relevanter als je zuvor. Um diese Herausforderungen meistern zu können, wird im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern eine Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) errichtet.

Dazu Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière: ""Eine ganze Reihe von Er-eignissen mit kriminellem, insbesondere aber terroristischem Hintergrund im Verlauf des Jahres 2016 haben unsere Sicherheitsbehörden auch vor technische Herausforderungen gestellt. Daher ist die Einrichtung einer Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern von großer Bedeutung. Standort von ZITiS wird München sein. Ich danke der Bayerischen Staatsregierung sehr für die wertvolle Unterstützung bei der Standortsuche und beim weiteren Standortaufbau.""

ZITiS ist Bestandteil der Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland. Sie ist eine Forschungs- und Entwicklungsstelle und soll Expertise in technischen Fragestellungen mit Cyberbezug für die Sicherheitsbehörden des BMI abdecken.

Die Befugnisse der Sicherheitsbehörden verbleiben bei diesen Behörden und werden durch die Einrichtung der zentralen Stelle nicht berührt oder ausgeweitet. ZITiS selbst erhält keine Eingriffsbefugnisse.

Die Aufgaben von ZITiS orientieren sich am Aufgabenspektrum der Sicherheitsbehörden, insbesondere in den Bereichen

  • der digitalen Forensik,
  • der Telekommunikationsüberwachung,
  • der Kryptoanalyse (Dekryptierung),
  • der Massendatenauswertung/Big-Data
  • sowie der technischen Fragen von Kriminalitätsbekämpfung, Gefahrenabwehr und Spionageabwehr.

ZITiS wird Beratungs- sowie Unterstützungsaufgaben übernehmen und sich mit der Erforschung und Entwicklung von Methoden, Produkten / Tools und übergreifenden Strategien für die Sicherheitsbehörden beschäftigen. Die Beschaffung der Produkte und Tools und vor allem deren Einsatz und Betrieb erfolgt in den Sicherheitsbehörden.

ZITiS wird jetzt zügig in München errichtet und als eigenständige Stelle arbeitsfähig werden. Im Bundeshalt 2017 ist ZITiS mit 120 Planstellen/Stellen, 10 Mio. € Sachmitteln sowie Personalmitteln berücksichtigt. Perspektivisch soll ZITiS in der Endausbaustufe im Jahr 2022 400 Stellen haben.

quelle: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/01/zitis-vorstellung.html


16.  20.1.2017 - Presseanfrage zum ZITiS-Standort an das BMI


Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihrer Pressemitteilung von heute https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/01/zitis-vorstellung.html ist zu entnehmen:

"Standort von ZITiS wird München sein. Ich danke der Bayerischen Staatsregierung sehr für die wertvolle Unterstützung bei der Standortsuche und beim weiteren Standortaufbau." (...) ZITiS wird jetzt zügig in München errichtet und als eigenständige Stelle arbeitsfähig werden. Im Bundeshalt 2017 ist ZITiS mit 120 Planstellen/Stellen, 10 Mio. € Sachmitteln sowie Personalmitteln berücksichtigt.

Unsere Frage dazu:

An welchem Standort in München wird ZITiS untergebracht werden?

Viele gute Grüße,


17.  24.1.2017 - Antwort vom BMI - ZITiS kommt zur Bundeswehr-Universität nach München


Sehr geehrter Herr xxx,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich Ihnen als ein Sprecher des Bundesinnenministeriums Folgendes mitteilen kann: ZITiS ist Bestandteil der Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland. Sie ist eine Forschungs- und Entwicklungsbehörde und soll Expertise in technischen Fragestellungen mit Cyberbezug für die Sicherheitsbehörden im Geschäftsbereich des BMI abdecken. Daher ist die Einrichtung einer Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern von großer Bedeutung. Standort von ZITiS wird München sein. Die Bayerische Staatsregierung hat hierbei wertvolle Unterstützung bei der Standortsuche und beim weiteren Standortaufbau geleistet. Die Standortwahl hat nachfolgende Hintergründe:

  • Eine Bündelung von Ressourcen und Energien und dadurch zu erzielende Synergie-Effekte mit einer perspektivischen Anbindung von ZITiS an die UniBwM.
  • Weltweit erweisen sich Cluster als Erfolg: die räumliche Nähe, der persönliche Austausch und informelle Treffen von spezialisierten Fachkräften fördern Innovation, Produktivität und Kreativität
  • Die Verzahnung von Wissenschaft, Sicherheitsbehörden und Nichtregierungsorganisationen an einem Standort ist ein „Meilenstein“ im Kampf gegen Kriminalität und Terrorismus

Hinsichtlich des Flächenbedarfs für ZITiS und die damit im Zusammenhang stehende Frage der Unterbringung von ZITiS in einer geeigneten Liegenschaft am Standort München sind das BMI und das Bayrische Wirtschaftsministerium in enger Abstimmung mit der Universität der Bundeswehr.

Der Flächenbedarf der ZITIS in München kann grundsätzlich in jeder Phase gedeckt werden, zunächst in vorübergehender Mitnutzung oder in angemieteten Gebäuden. Es ist geplant, dass ab 2021/2022 das Forschungszentrum CODE der Universität der Bundeswehr dann in die neuen Gebäude auf dem Campus der Universität ziehen wird. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und das Staatliche Bauamt bereiten das Vergabeverfahren gerade vor. Dieses Bauprojekt bietet geeignete Flächen, um auch den Bedarf der ZITIS bei den Planungen berücksichtigen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
xxx
Bundesministerium des Innern
Stab Leitungsbereich / Presse


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Zuletzt geändert am 05.02.2017 18:44 Uhr