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LT-SH-VUE-OEPNV

Ende Dezember 2013 haben wir vom Wirtschaftsausschuss des Landtages Schleswig-Holstein die Aufforderung zur Stellungnahme eines Antrags der dortigen Piratenfraktion mit dem Titel "Lückenlose Videoüberwachung in Schleswig-Holsteins Zügen verhindern" erhalten.

Ausgangsmaterial

• Anschreiben vom 17.12.2013
• Liste der zur Anhörung angeschriebenen Menschen und Gruppen
• Drucksache 18/626 mit dem entsprechenden Antrag

Erarbeitung einer gemeinsamen Stellungnahme

Ideensammlung

Ideen und uns wichtige Punkte haben wir in einem offenen Pad und zuvor auf der freiheitsfoo-Mailingliste angekündigt bis zum 11.1.2014 gesammelt.

Gestaltung

Auf dem 30c3 kam uns die Idee, die Stellungnahme auf eine andere als der üblichen Form, also nicht als schriftliches Pamphlet vorzulegen.

Wir dachten zum Beispiel an:

• als Video (Freispiel oder Doku)
• als Audio (Feature oder Hörspiel, Interviews aus dem öffentlichen Raum)
• als Brettspiel
• als interaktive Webseite
• als plastisches Objekt

Wir haben uns aus Lust- und Kapazitätsgründen für ein Hörstück entschieden.

Ergebnis

Unseres

Making-of

Drei Leute von freiheitsfoo haben aus den via Pad eingegangenen Punkten ein insgesamt knapp 20minütiges Hörstück komponiert und produziert. Zu Hilfe kam uns eine freundliche Person aus Kreis des freien Radiosenders Radio Flora, die dem ganzen eine weitere, vierte Stimme verlieh. Danke!

Hörstück als OGG-Audiodatei (14,9 MB)

Hörstück als MP3-Audiodatei (14,5 MB)

Eingesprochen bzw. eingebaut haben wir zudem drei weitere Quellen, die unsere kritische Haltung ziemlich konkret untermauern bzw. teilen:

• Auszüge aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Videoüberwachung im öffentlichen Raum vom 23.2.2007
• O-Töne des stellvertr. Geschäftsführers des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen vom 6.11.2013
• Auszüge aus dem Volkszählungsurteil vom 15.12.1983

Das Hörstück haben wir 12fach auf CD gebrannt und Anfang Februar 2014 an den Landtag Schleswig-Holstein geschickt, wie zuvor mit dem Mitarbeiter des Landesparlaments vereinbart. (Anschreiben)

Andere

Im Umdruck-Dokumentationssystem des schleswig-holsteinischen Landtags gibt es auch die Einreichungen anderer Gruppen und Leute zu diesem Landtags-Dokument:

• Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz
• LVS Schleswig-Holstein, Landesweite Verkehrsservicegesellschaft mbH
• EVG im Norden, Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
• Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
• VDV Nord, Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.V., Landesgruppe Nord
• DB AG, Deutsche Bahn AG, Leiter Wirtschaft, Politik und Regulierung
• MEDIACULT, Internationales Forschungsinstitut für Medien, Kommunikation und kulturelle Entwicklung
• PRO BAHN e.V., Landesverband Schleswig-Holstein/Hamburg
• Universität Hamburg; Zurawski, Nils
• Bundespolizeipräsidium, Präsident

Bereits am 27.9.2013 hatte sich die Deutsche Bahn im Zusammenhang mit einem anderen Landtags-Dokument zum Thema "Lückenlose Videoüberwachung in den Zügen Schleswig-Holsteins verhindern" kurz in einem Brief geäußert.

Weitere Links ...

... zum Thema Videoüberwachung im ÖPNV

• Der nordrhein-westfälische Datenschutzbeauftragte zum Thema Videoüberwachung im ÖPNV - unter anderem: "Der Grundsatz sollte 'Keine Videoüberwachung' sein!"
• HAZ 7.4.2013: Üstra muss videofreie Zonen einrichten - Der Datenschutzbeauftragte des Landes Niedersachsen fordert von der Üstra, in den Stadtbahnen Zonen ohne Videoüberwachung einzurichten. Bürger müssten frei wählen können, ob sie von den Kameras erfasst werden wollen oder nicht, sagt ein Sprecher des Datenschutzbeauftragten.

Kategorie(n): Videoueberwachung