Idee
Ein gemütliches Treffen, zwanglos, kostenlos und offen für alle, die sich für das interessieren, was das freiheitsfoo oder andere ähnliche Gruppen so umtreibt.
Eine Gelegenheit zum Kennenlernen, Vernetzen, Planen oder einfach nur zum Zusammensein.
Jede und jeder ist herzlich willkommen!
Das Herbsttreffen ist ausdrücklich kein "freiheitsfoo-Treffen" oder so, sondern eine Fortführung der als allgemein offenen AK-Vorrat-Sommertreffen begonnenen, jährlich stattfindenden Kennenlern-, Zusammensein-, Klön- und Aktions-Wochenenden.
In diesem Fall haben wir sogar die Möglichkeit, bei Interesse zwei weitere Tage an Treffen, Aktion oder gemeinsame Rundreise dran zu hängen, denn der Dienstag, der 3.10.2017 ist ein gesetzlicher Feiertag.
Anmeldungen sind (sofern es nicht um Fragen des Übernachtens geht) nicht nötig, einfach nach Lust und Laune vorbeischauen.
Wann?
von
Freitag, 29.9.2017 (ab 15 Uhr)
bis
Sonntag, 1.10.2017 (abends)
Es geht morgens jeweils ab ca. 10 Uhr los und dauert abends/nachts solange, wie wir möchten.
Wir haben die Möglichkeit, zwei zusätzliche Tage (Montag, den 2.10. und Dienstag, den 3.10.2017) dranzuhängen. Zeit für weiteres Zusammensein, Aktionen oder eine gemeinsame kleine Rundreise zu Stellen nah oder fern, die uns interessieren. Falls es hierzu schon im Vorfeld Planungen oder Überlegungen gibt, wird das hier im Wiki dokumentiert werden.
Wo? [ACHTUNG: Geänderter Ort]
Kurzfristig geändert:
Treffen jetzt im Kargah in Hannover-Linden-Nord (OpenStreetMap-Link), so wie in den Jahren 2009 bis 2013 und 2015 schon.
Adresse:
Kargah e.V.
Zur Bettfedernfabrik 1
30451 Hannover (Hannover-Linden-Nord)
Am Freitag sind wir im Raum 8 1, Samstag und Sonntag dann im Raum 1 8 6. (Hinweis: Der Eingang zu Raum 8 für Samstag und Sonntag ist der Seiteneingang zwischen den Parkplätzen von der Leinaustraße aus!)
Ob wir es uns dort ein wenig gemütlich machen können, müssen wir mal sehen.
Und wenn mehrheitlich gewünscht, können wir Samstag und Freitag auch immer noch in den Artist-Residence-Container des Platzprojektes umziehen. Aber das würden wir dann hier ausdrücklich und fett vermerken - wenn hier also nix anderes steht, findet man uns im Kargah.
Organisatorisches
"Substanz"
Unverbindliche Vorschläge für Themen:
- Verfassungsbeschwerde Videoüberwachungsverbesserungsgesetz
- OVG-Lüneburg-Urteil Videoüberwachung ÖPNV
- ZITiS
- Bündnisse "Nein-zum-Polizeistaat - Grundrechtsoffensive" und "Demonstrationsrechte verteidigen"
- Strafrechtsreformen rund um §§113/-115 StGB und Vorladungs-Erscheinungspflicht
- Zensus 2011/2021
- Sicherheitskooperationen Polizei-ÖPV-Betreiber
- freiheitsfoo-Gestalt und -Planungen, z.B.
- Sinn/Unsinn weiterer völlig offener Arbeitsweise
- Zusammenarbeit mit anderen
- Erfahrungen mit Transparenz-Bündnis
- Videoüberwachung türkisches Konsulat
- 34C3
- Musterpolizeigesetz
- VDS - Verfassungsbeschwerden
- Polizei-BodyCams (Causa Becker)
- neuer §163 StPO (Erscheinungspflicht bei Polizeivorladung)
- UEFA/DFB-Zwangsverpflichtungserklärungen der WM24-Bewerberstädte
Netzanschluss & Hardware
- Es wird Strom und einen für alle offenen Internet-Zugang geben.
- Michael bringt mit:
- Steckdosenverteiler
- Beamer
- Scanner und Drucker
- eine Kiste mit Getränken, Wasserkocher für Tee und Kaffee
- ein paar Sachen zum Knabbern
Unterkunft
Für die Unterkunft kann leider nicht generell gesorgt werden, aber:
Wer möchte, kann bei Michael (so weit Platz ist) gerne schlafen, duschen und sich waschen. Dann bitte Isomatte und Schlafsack o.ä. mitbringen und kurz Bescheid geben.
Eventuell können wir auch mittels Schlafsack und Isomatte in unseren Räumlichkeiten nächtigen. Das ergibt sich aber erst nach endgültiger Klärung der Raumfrage.
Bei Fragen einfach melden.
Verpflegung
Im schlimmsten Fall: Muss jede*r selber regeln. Für ein paar Getränke vor Ort wird gesorgt.
Üblicherweise: Kriegen wir gemeinsam dann schon spontan hin.
Es gibt jede Menge Supermärkte in der Nähe (real, Penny, Lidl, Aldi).
Telefon
Bei Fragen, Sorgen oder Suchen Michael anrufen: 01577 / 39 19 170
Gesprächspunkte
Syntax:
O - zu erledigende Punkte
X - erledigte Punkte
Freitag
Samstag
- Veröffentlichung von Bildern der Bundestagsabgeordneten, die namentlich am 22.6.17 im Bundestag zum Staatstrojaner zugestimmt haben? https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.20170622-Abstimmung-Bundestag-Staatstrojaner-und-Online-Durchsuchung -> X Blogpost: https://freiheitsfoo.de/2017/10/03/bundestag-intransparenz-staatstrojaner/
- Transparenz/Intransparenz von Parlamenten und Bundestag
- ZITiS - X Veröffentlichung des deMaziere-Vergleichs Wohnungsschlüssel: https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.ZITiS#toc30 - X Vita Wilfried Karl: https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.ZITiS#toc33 - X Link HPI-Potsdamer-Cyber-Sicherheitskonferenz 3./4.5.17 https://www.potsdamer-sicherheitskonferenz.de/agenda.html aber kein Vortrag von Herrn Karl auffindbar! X - https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.ZITiS - X ZITiS-Selbstdarstellung hochladen: https://wiki.freiheitsfoo.de/uploads/Main/zitis-prospekt.pdf
- Verfassungsbeschwerde gegen den ergänzten §6b BDSG ("Videoüberwachungsverbesserungsgesetz") - Link: https://www.piratenpartei.de/files/2017/06/VB-VIDEO_20170627223833.pdf
- Nacktscanner an Flughäfen
- Sicherheitskooperationen ÖPV-Betreiber - Polizeien / BKA / IMK-AK-2, https://freiheitsfoo.de/2017/09/19/polizei-hannover-uestra-kooperation/ und https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.Sicherheitskooperation-Polizei-Hannover-mit-UESTRA - O Blogbeitrag dazu
- O Veröffentlichungen Aussagen Polizei/ÜSTRA - Nichtkooperation (eigene Blog-Kurznachricht)
- Recht auf anonymes Reisen/ÖPNV-Nutzen, OVG-Urteil Lüneburg pro flächendeckender VÜ im ÖPV: https://freiheitsfoo.de/2017/09/07/ovg-lg-segnet-flaechendeckende-vue-ab/ bzw. https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.VUE-OEPNV-Hannover
- Hinterfragung Anschlagswarnung Fußball-Länderspiel D-NL Hannover November 2015, siehe z.B. Frage/Antwort Nr. 3 hier https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.Sicherheitskooperation-Polizei-Hannover-mit-UESTRA#toc11 und die folgende Nachfrage, Abwarten der offenen Anfrage, ggf. Verbloggen -> O
- Protec-Primetec-Verstrickungen siehe hier https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.Uestra und http://www.devianzen.de/2016/08/13/uestra-hv-2016-leistungsverguetung-statt-kopfgeld-sicherheitspartnerschaft-statt-kooperation-und-andere-wortspiele-und-ein-gutes-geschaeft-fuer-den-chef-von-hannover-96/ und http://www.devianzen.de/2015/07/21/oepnv-hannover-keinerlei-erkenntnisse-ueber-aufklaerung-durch-vue/ und http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Ortsgruppen/Hannover/Fussball-unter-Ueberwachung#13.7.2012_-_Hannover_96_schafft_sich_ein_eigenes_privates_Sicherheitsunternehmen
- X Nachfrage an ÜSTRA zu Betriebskosten VÜ: https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.Uestra#toc2
- X Nachfrage an DB zu Axis-Verwendung Sicherheitslücke siehe hier https://www.heise.de/meldung/Sicherheitsluecke-in-Axis-Ueberwachungskamera-mit-Breitenwirkung-3776579.html Ups! Lief schon Ende Juli 2017: https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.Axis-Videoueberwachung :)
- Positionspapier 2013 Pro-Bahn-DB-Pol.gewerkschaften - Wie sicher fühlen sich die Fahrgäste im öffentlichen Verkehr - Fakten und Forderungen https://www.allianz-pro-schiene.de/wp-content/uploads/2015/09/positionspapier-sicherheitsempfinden-oeffentlicher-verkehr.pdf "Bislang gibt es keine Institution, die sich auf Bundes- oder Landesebene mit dem Thema Sicherheit im öffentlichen Verkehr sowie dem Sicherheitsempfinden der Fahrgäste analytisch oder konzeptionell ganzheitlich oder gesamtpolitisch beschäftigt."
- Befragung der ÜSTRA nach persönlichem Sicherheitsempfinden: Befragte konnten das selber z.T. gar nicht rational einschätzen. X Details zur Umfrage abfragen: https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.Uestra#toc2
- 34C3, Situation vor Ort, Kartenvorverkaufs-Situation, Unterbringungs-Situation Leipzig, möglicherweise zusätzlich oder alleinig erneut Wintertreffen in Hannover! Platzprojekt anfragen und möglichst sicher fixen.
- O BodyCam-Nds-Bashing-Blogbeitrag : keine Rechtsgrundlage existent, interessiert keine der vier Parteien im Landtag, X Kleine Anfrage FDP 7. April 2017 Fragestunde 76 http://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen%5F17%5F10000/7501-8000/17-7790.pdf (Seite 138) und NDR-bericht 8.2.17: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Bodycams-Pilotversuch-der-Polizei-rechtswidrig,bodycam132.html
- Wahlberechtigungen bei im Ausland lebenden "Deutschen" ohne feste Wohnanschrift (Weltreisende z.B.)
- Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, Pilotprojekt der TK in Schleswig-Holstein: https://www.tk.de/tk/aerzte/elektronische_au-bescheinigung/959294
- Urteil gegen die Vorratsdatenspeicherung von eGK-Lichtbildern bei den Krankenkassen: https://patientenrechte-datenschutz.de/2017/09/20/sozialgericht-berlin-entscheidet-ueber-umgang-mit-fotos-die-eine-krankenkasse-fuer-ausstellung-einer-elektronischen-gesundheitskarte-anfordert/ und http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/1dy4/bs/10/page/sammlung.psml;jsessionid=F8D505E770053330055740C340D1A801.jp19?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=JURE170036190&doc.part=L&doc.price=0.0#focuspoint Az. S 208 KR 2111/16
- eGK - Entwicklung des Widerstands seitens derhttps://www.heise.de/meldung/Sicherheitsluecke-in-Axis-Ueberwachungskamera-mit-Breitenwirkung-3776579.html Betroffenen und der Ärzteschaft, Scheitern der Karte und dann weniger Datenschutz bei alternativen, privaten/kleinteiligen Lösungen
- Gesundheitssystem als Wirtschaftsystem, Infragestellung des Solidaritätsprinzips
- DATEV bietet Cloud E-Mail Verschlüsselung an: https://www.datev.de/dnlexom/client/app/index.html#/document/0903245
- PGP-Verbreitung, u.a. https://freiheitsfoo.de/2017/09/22/bverfg-ohne-pgp/
- Distributed Key Generation (DKG) - https://en.wikipedia.org/wiki/Distributed_key_generation
- Demoeinschränkungen etc. im Zuge der WM2024-Bewerbungen - TI hat geantwortet und hat Nachfragen-Bearbeitung versprochen, DFB will sich nicht weiter äußern: https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.UEFA-DFB-Demoverbot-EM2024 IFG-Anfragen an Bremen zu inhaltlich geänderten Verpflichtungserklärungen, IFG-Anfragen dazu: HH https://fragdenstaat.de/anfrage/fuball-em-2024-verpflichtungserklarung-der-stadt-hamburg-gegenuber-der-uefa/ https://fragdenstaat.de/anfrage/bewertungen-und-stellungnahmen-zur-em-2024-1/ HB https://fragdenstaat.de/anfrage/rechtliche-bewertungen-und-stellungnahmen-zur-em-2024/ BMI https://fragdenstaat.de/anfrage/unterlagenkommunikation-mit-dem-dfb-zum-thema-fuball-em-2024/ HB https://fragdenstaat.de/anfrage/bewertungen-und-stellungnahmen-zur-em-2024/ X Presseanfrage an Hannover X Pressenachfrage an DFB mit Bezug auf Versprechungen zu "Transparenz und Compliance" X Verbloggen: https://freiheitsfoo.de/2017/10/10/uefa-dfb-demoverbot-ti-whitewashing/
- Negativ-Erfahrungen mit nds. Transparenz-Bündnis (TI, MD, OKFN)
- Musterpolizeigesetz. Historie: https://de.wikipedia.org/wiki/Musterentwurf_eines_einheitlichen_Polizeigesetzes X Nachfragen zum Stand der Dinge / Konstituierung der IMK-AG: https://wiki.freiheitsfoo.de/pmwiki.php?n=Main.Musterpolizeigesetz#toc9 , altes Musterpolizeigesetz aus CILIP 19 (3/1984): http://archiv.cilip.de/Hefte/CILIP_019.pdf (Auszug, ab Seite 74), zum aktuellen Stand der Dinge siehe hier https://freiheitsfoo.de/2017/07/01/musterpolizeigesetz/ und hier https://freiheitsfoo.de/2017/09/04/kanzlerinnen-ankuendigung-musterpolizeigesetz/
- Ansprache des neuen NRW-Innenministers Reul zum Rahmen der NRW-Innenpolitik (Aus dem Innenausschuss LT-NRW)
Sonntag
Sonstiges: Links, Nicht-Besprochenes, Resumée
Offen gebliebene Themen:
Resumée
- Kargah-Räume nett, aber lassen zu sehr zum Arbeitstreffen geraten
- andere Räumlichkeit - besser war z.B. Laube oder Platzprojekt
- Themenliste ist gut, aber vielleicht besser in einem offenen Pad sammeln
- Sommertreffen besser, evtl. Anfang August
- Themengebiete breiter streuen, offenerer lassen, spontanere persönliche Interessen vortragen lassen
- oder ganz andere Varianten: Ferienwohnung, mit dem Bus oder Bahn unterwegs
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Kategorie(n): Veranstaltung